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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)


1. Allgemeine Geschäftsbedingungen

Mit Zustandekommen einer Geschäftsbeziehung zwischen Auftraggeber und Björn Funke Projektmanagement gelten für beide Parteien nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen und werden mit Auftragszuteilung durch den Auftraggeber anerkannt.

 

2. Inhalte

Der Auftraggeber ist für die Inhalte seiner Seite verantwortlich und garantiert, daß alle Inhalte frei von Rechten Dritter sind, er also alleiniger Inhaber aller dargebotenen Inhalte ist. Der Auftraggeber stellt Björn Funke Projektmanagement von allen Ansprüchen Dritter frei. Björn Funke Projektmanagement unterliegt hier keiner Überprüfungspflicht. Der Auftraggeber darf mit der Form, dem Inhalt oder dem Zweck seiner Internetseiten nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Björn Funke Projektmanagement lehnt jegliche Haftung für Inhalte ab, die im Auftrag des Kunden realisiert und veröffentlicht wurden. Björn Funke Projektmanagement übernimmt keine Haftung für die Inhalte elektronischer Mitteilungen, insbesondere E-Mail. Björn Funke Projektmanagement bearbeitet keine pornografischen, rassistischen oder sonstige diskriminierende Inhalte.

 

3. Zahlungs- und Lieferbedingungen

Die Angebote von Björn Funke Projektmanagement sind freibleibend. Kann der Kostenrahmen aus Gründen, die Björn Funke Projektmanagement nicht zu vertreten hat, nicht eingehalten werden, sind Preiserhöhungen bis zu 10 % möglich. Björn Funke Projektmanagement verpflichtet sich, alle vertraglich vereinbarten Leistungen fristgerecht und termingerecht zu erfüllen, soweit dies nicht durch unvorhersehbare Umstände unmöglich wird. Hierzu gehören höhere Gewalt, Störung der Kommunikationsnetze, Streiks, behördliche Anordnungen und Informationsverzögerungen seitens des Auftraggebers. Björn Funke Projektmanagement ist in solchen Fällen eine angemessene Erfüllungsfrist zu gewähren. Björn Funke Projektmanagement behält sich in einem solchen Fall den Rücktritt vom Vertrag vor, wenn die Aufrechterhaltung eine unzumutbare Härte darstellt. Ein Schadensersatzanspruch des Auftraggebers gegen den Auftragnehmer ist in diesen Fällen ausgeschlossen. Die von Björn Funke Projektmanagement gestellten Rechnungen sind innerhalb 7 Tagen nach Erstellungsdatum fällig. Bis zur vollständigen Begleichung des Rechnungsbetrages verbleiben alle Rechte an den erbrachten Leistungen im Eigentum von Björn Funke Projektmanagement.

 

4. Auftragserteilung und Kündigungsfristen

Ein Vertrag tritt mit der Auftragserteilung in Kraft; zur Auftragserteilung ist keine bestimmte Form vorgeschrieben. Sämtliche Verträge sind zum Ende des Folgemonats schriftlich zu kündigen. Wartungsverträge haben eine Mindestlaufzeit von 3 Monaten. Bei nicht fristgerechter Kündigung verlängert sich die Vertragsdauer jeweils automatisch um weitere 3 Monate. Die bis zum Eingang der Kündigung bzw. bis zum Ende der Vertragslaufzeit von Björn Funke Projektmanagement erbrachten Leistungen sind zu begleichen.

 

5. Haftungsbeschränkung und Haftungsausschluss

Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss und unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber Björn Funke Projektmanagement wie auch im Verhältnis zu deren Erfüllungsgehilfen und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Der Auftraggeber hat für die Sicherung seiner Daten Sorge zu tragen. Soweit dies nicht durch weitere Wartungsdienste durch Björn Funke Projektmanagement explizit erfolgen soll, ist der Kunde für die Sicherung der durch uns übergebenen Daten selbst verantwortlich und stellt Björn Funke Projektmanagement von einer Aufbewahrungspflicht der erstellten Daten frei.

 

6. Allgemeine Bestimmungen

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten bei der Geschäftsaufnahme mit Björn Funke Projektmanagement als stillschweigend anerkannt. Änderungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen bilden einen integrierenden Bestandteil der vertraglichen Beziehungen zwischen Björn Funke Projektmanagement und dem Kunden. Björn Funke Projektmanagement behält sich das Recht vor, diese Bedingungen einseitig zu ändern. Mit der Mitteilung der Änderungen bzw. der Zustellung der neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden diese für den Kunden sofort wirksam, sofern nicht innerhalb 10 Tagen schriftlich Widerspruch erhoben wird. Die Rechte an allen Skripten, wie JavaScript, PerlScript, PHP-Programmen, Java-Programmen oder HTML-Codes verbleiben bei Björn Funke Projektmanagement, soweit diese nicht frei verfügbar bzw. zur freien Verwendung bestimmt sind und/oder im Eigentum Dritter stehen. Björn Funke Projektmanagement verpflichtet sich gemäß Datenschutzgesetz zur Geheimhaltung aller übergebenen Kundendaten. Björn Funke Projektmanagement behält sich vor, einen Link auf der Startseite des Auftraggebers zu platzieren, der zur Internetseite von Björn Funke Projektmanagement führt. URL: http://www.cms-projekte.de. Dieser Link besteht entweder aus einer Grafik oder einem textbasierten Link und wird so gewählt, daß dieser nicht das Gesamtbild der Auftraggeberseite stört. Soweit vertraglich nicht anders vereinbart und die ausdrückliche Genehmigung besteht, behält sich Björn Funke Projektmanagement das Recht vor, die Internetseiten aller oder einzelner Auftraggeber als Referenz auf der Internetseite von Björn Funke Projektmanagement aufzuführen. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen hiervon unberührt. Für die vertraglichen Beziehungen gilt deutsches Recht.

Heilbad Heiligenstadt im Februar 2005

Björn Funke Projektmanagement